Anhang I EG-Dual-use-VO: Änderungen 11/2016

Die EU aktualisiert in regelmäßigen Abständen Anhang I der EG-Dual-use-Verordnung. Dieser definiert die Güter mit doppeltem Verwendungszweck, deren Ausfuhr genehmigungspflichtig ist. Die letzte Aktualisierung dieses Anhangs ist durch die Delegierte Verordnung (EU) 2016/1969 am 16. November 2016 in Kraft getreten. Die Änderungen resultieren aus Vereinbarungen der internationalen Exportkontrollregime und der sprachlichen Überarbeitung einiger Listennummern.
Exporteure müssen sich mit den Änderungen vertraut machen und diese in ihrem Warenstamm nachvollziehen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat zur Arbeitserleichterung einen unverbindlichen Überblick über die Änderungen veröffentlicht.
Inhaltlich sind folgende Änderungen bzw. Differenzierungen in Kategorie 5, Position 5A002 (Systeme für Informationssicherheit) hervorzuheben:
Bisherige PositionPosition seit dem 16. November 2016
5A002a25A004a
5A002a45A003b
5A002a55A002e
5A002a65A002d
5A002a85A003a
5A002a95A002c